Demonstration

Israelvernichtungsphantasien sind nicht von der Versammlungsfreiheit gedeckt: DIG begrüßt Entscheidung der Stadt Frankfurt am Main

Die antiisraelische Initiative „United4Gaza“ darf am Samstag, den 30.8.2025 nicht wie geplant in Frankfurt demonstrieren. Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, erklärt: Die DIG begrüßt die Entscheidung der Stadt Frankfurt am Main. Wir appellieren an die Verwaltungsgerichte, angesichts des realen...
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Nach gewalttätiger Nakba-Demonstration: Die DIG fordert von Versammlungsbehörde und Verwaltungsgerichten Neubewertung antiisraelischer Versammlungen

Bei der gestrigen Nakba-Demonstration am Berliner Südstern kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmern und der Polizei, bei denen Polizisten mit Flaschen, Getränkedosen und roter Farbe attackiert wurden; ein Beamter wurde von Demonstranten in die Menge gezogen, niedergetrampelt und schwer...
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Aufrufe zur Gewalt sind nicht Teil der Meinungsfreiheit – DIG sieht öffentlichen Frieden gefährdet

Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, erklärt: Ein Demonstrationsaufruf, der das Wort “Intifada” verwendet, stört den öffentlichen Frieden. Auf Instagram riefen die Organisatoren des ‘Bündnisses Yousef Shaban’ laut Presseberichten zur Kundgebung unter Verwendung des Begriffs “Intifada” auf. Gegen das Gedenken...
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