Europa

DIG begrüßt Anwendung des Snapback-Mechanismus gegen Iran. Wir warnen vor leichtfertigen Zugeständnissen bei Verhandlungen

Zum heutigen Inkrafttreten, den Snapback-Mechanismus erklärt der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck: Die Deutsch-Israelische Gesellschaft begrüßt das Inkrafttreten des Snapback-Mechanismus. Dadurch wird deutlich: Völkerrechtliche Verpflichtungen gelten – und ihre Missachtung bleibt nicht folgenlos. Es ist richtig, dass Außenminister Wadephul...
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Europa braucht eine eigene Gaza-Initiative als Antwort auf Trump-Plan. Wer das UNRWA weiterfinanziert, hält die Hamas an der Macht.

Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), erklärt: Einigkeit über die Ablehnung des Trump-Plans ist leicht zu erreichen. Denn: Trumps disruptiver Plan für Gaza ignoriert das Völkerrecht. Die Selbstvergewisserung in Ablehnung ersetzt aber nicht eine eigene aktive Außen- und Sicherheitspolitik. Aber...
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