Aufrufe zur Gewalt sind nicht Teil der Meinungsfreiheit – DIG sieht öffentlichen Frieden gefährdet
Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, erklärt: Ein Demonstrationsaufruf, der das Wort “Intifada” verwendet, stört den öffentlichen Frieden. Auf Instagram riefen die Organisatoren des ‘Bündnisses Yousef Shaban’ laut Presseberichten zur Kundgebung unter Verwendung des Begriffs “Intifada” auf. Gegen das Gedenken...
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